Kommunaler Entschuldungsfonds

Kommunaler Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz (KEF-RP)

 

Die Ortsgemeinden Freudenburg, Merzkirchen, Ockfen, Schoden, Taben-Rodt, Trassem und Wincheringen sowie die Stadt Saarburg sind seit 2012 Teilnehmer des „Kommunalen Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz“, der durch das Land Rheinland-Pfalz im Rahmen der „Reformagenda zur Verbesserung der kommunalen Finanzen“ mit einer Laufzeit von 15 Jahren eingerichtet wurde. Ziel ist der Abbau aufgelaufener Verbindlichkeiten aus der Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung. Die Finanzierung des Fonds erfolgt zu je einem Drittel aus Mitteln des Landes, aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs sowie aus Eigenanteilen der teilnehmenden Kommunen im Rahmen sogenannter Konsolidierungsbeiträge.

 

Gemäß § 5 der zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und den teilnehmenden Kommunen abgeschlossenen Konsolidierungsverträge sind die Verträge sowie die Nachweise über die erreichte Umsetzung der Verträge auf der Internetseite zu veröffentlichen.